Systematische Entrechtung in Besatzungsgefängnissen
Seit vielen Jahren entzieht Israel palästinensischen Gefangenen systematisch ihre Rechte. Mehr als 10.000 Menschen – darunter Frauen, Kinder, Journalisten, Ärzte, Aktivisten und politische Vertreter – befinden sich in Besatzungsgefängnissen. Viele von ihnen ohne Anklage, ohne Gerichtsverfahren, teils in Isolationshaft oder geheimen Haftanstalten.
Spätestens seit dem 7. Oktober 2023 hat sich der zuvor bestehende Ausnahmezustand zu einer offenen Eskalation der Gewalt entwickelt. 99 Gefangene kamen ums Leben – nach Berichten durch Folter, unterlassene medizinische Versorgung und gezielte Aushungerung.
Misshandlungen, Demütigung und medizinische Vernachlässigung
Zahlreiche Berichte sprechen von Demütigung, sexualisierter Gewalt, brutalen Misshandlungen und einer systematischen Hungerpolitik, die darauf abzielt, Menschen physisch und psychisch zu brechen. Familienbesuche, der Zugang zu Rechtsbeistand und selbst die Präsenz des Roten Kreuzes werden gezielt verhindert.
So entsteht ein System, das Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit absichert und verdeckt.
Solidarität bedeutet Widerstand. Die Tore der Besatzungsgefängnisse müssen für das Rote Kreuz und die Familien geöffnet werden. Nur transparente Haftbedingungen und unabhängige Überwachung sind ein notwendiger Schritt hin zur Freiheit aller palästinensischen Gefangenen.
Politische Rahmenbedingungen und rechtliche Gefahr
Gleichzeitig verabschiedet die Knesset laut Berichten ein rassistisches Hinrichtungsgesetz, das die Tötung palästinensischer Gefangener legitimiert, während israelische Täter straflos bleiben. Das ist ein klarer Bruch mit der UN-Charta und den Genfer Konventionen.
Unsere Forderungen – jetzt handeln, Leben retten
Wir fordern konsequentes Handeln, um Menschenleben zu schützen und Rechtsverletzungen zu beenden. Kurzfristige Maßnahmen müssen umgesetzt und dauerhaft überwacht werden.
- Beendigung der bedingungslosen staatlichen Repression
- Regelmäßiger Zugang zu allen Haftanstalten – inklusive Dokumentation der Haftbedingungen und Familienbesuchen
- Medizinische Überwachung und Behandlung kranker Gefangener
- Sofortiges Ende der systematischen Tötungspolitik
- Offenlegung aller Geheimgefängnisse, inklusive Namen und Standorte
- Beendigung von Hausarrest und Hauszerstörungen gegen palästinensische Aktivisten und ihre Familien
Warum Solidarität wichtig ist
Solidarität ist mehr als Sympathie: Sie ist konkreter Widerstand gegen willkürliche Gewalt und Vertuschung. Nur durch öffentliche Aufmerksamkeit, unabhängige Überwachung und zivilgesellschaftlichen Druck lassen sich Haftbedingungen verbessern und Menschenleben retten.
Was du tun kannst
Schließ dich an. Erhebe deine Stimme. Komm zu unseren Demonstrationen. Informiere andere, dokumentiere Fälle und unterstütze Organisationen, die Zugang zu Haftstätten und Rechtsbeistand fordern. Niemand ist frei, solange nicht alle frei sind.
